Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ 16.12.2015

Medizinische Untersuchung

Mit einer ärztlichen Untersuchung des Arbeitnehmers – vor allem vor bzw. bei der Einstellung – will der Arbeitgeber die Tauglichkeit des Mitarbeiters für die zu erbringende Arbeit prüfen. Darüber hinaus besteht auch Interesse daran festzustellen, ob gewisse Risiken für den Arbeitgeber aufgrund des Gesundheitszustands des Arbeitnehmers bestehen. Eine medizinische Untersuchung dient in manchen Fällen aber auch dazu festzustellen, ob der Arbeitgeber tatsächlich zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall verpflichtet ist oder ob gar keine Arbeitsunfähigkeit vorliegt. Besonders heikel wird es, wenn der Arbeitgeber Drogenscreenings oder einen Alkoholtest durchführen will.

Gesetzliche Regelungen

Das Interesse des Arbeitgebers an solchen Untersuchungen muss mit dem Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers (Art. 2 Abs. 1 GG) in Einklang gebracht werden. Das Interesse des Arbeitsgebers muss Vorrang vor dem Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers haben. Der Arbeitgeber darf hier nicht über das Ziel hinausschießen – vor allem nicht in puncto Art und Umfang sowie Anlass für eine medizinische Untersuchung. Das betrifft auch den Umfang der durch den Arzt an den Arbeitgeber weiterzugebenden Informationen.

Gesetzliche Sonderregelungen zu medizinischen Untersuchungen gibt es für Minderjährige in §§ 32 ff. JArbSchG. Darüber hinaus sind Vorschriften wie z.B. die Röntgen- (RöV) bzw. Strahlenschutz– (StrlSchV) sowie § 28 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) zu beachten.

Zur Durchführung von Alkohol- …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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