16.12.2015

Lohnpfändung

Die GmbH von A-Z

Die Pfändung von Arbeitseinkommen ist stark eingeschränkt, da der Verdienst in erster Linie für den Lebensunterhalt sorgen soll. Für die Pfändung von Arbeitseinkommen gelten deshalb besondere Vollstreckungsschutzbestimmungen (§§ 850 bis 850k ZPO). Bei einer Lohnpfändung steht der Arbeitgeber als sogenannter Drittschuldner zwischen seinem Arbeitnehmer (Schuldner) und dem pfändenden Gläubiger. Mit dem Pfändungsbeschluss, der dem Arbeitgeber zugeht, wird ihm verboten, pfändbares Einkommen an seinen Arbeitnehmer (Schuldner) auszubezahlen.

Pfändungstabellen

Der Arbeitgeber muss den Teil des Arbeitseinkommens ermitteln, der pfändbar bzw. pfändungsfrei ist. Die pfändbaren Einkommensteile muss er an den Gläubiger auszahlen, die pfändungsfreien Anteile gehen an den Arbeitnehmer. Die pfändbaren Teile des Arbeitseinkommens sind in der Pfändungstabelle verzeichnet (Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen gemäß Bekanntmachung vom 26.03.2013, BGBl. I S. 710).

Der Arbeitgeber ist sogenannter Drittschuldner im Lohnpfändungsverfahren und damit für die korrekte und ordentliche Durchführung einer Einkommenspfändung bei einem Mitarbeiter verantwortlich. Er muss richtig berechnen, was gepfändet werden darf und was nicht. Macht er hier einen Fehler, kann es passieren, dass er dem Gläubiger seines Mitarbeiters gegenüber oder auch gegenüber dem Mitarbeiter selbst haftet. Besonders wichtig ist es, dass der Arbeitgeber immer die aktuellen Pfändungstabellen zur Hand hat.

Aktuelle Pfändungstabelle

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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