Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Kündigungsschutz

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Es ist zwischen allgemeinem und besonderem Kündigungsschutz zu unterscheiden. Unter Kündigungsschutz versteht man alle Vorschriften des Arbeitsrechts, die die Kündigung eines Arbeitnehmers unter bestimmten Voraussetzungen stellen, besonders erschweren oder gar verbieten. Ist das KSchG anwendbar, kann nur unter den im KSchG normierten Grundsätzen gekündigt werden. Von besonderem Kündigungsschutz spricht man, wenn bestimmte Personengruppen wie z.B. Schwerbehinderte, Schwangere, Arbeitnehmer in Elternzeit, Arbeitnehmer in Pflegezeit, Betriebsratsmitglieder usw. geschützt werden sollen.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Die Vorschriften des allgemeinen Kündigungsschutzes finden sich im Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Der besondere Kündigungsschutz ist in diversen Spezialgesetzen wie z.B. im SGB IX, MuSchG, BEEG, Pflegezeitgesetz usw. enthalten.

Voraussetzungen des allgemeinen Kündigungsschutzes

Der gesetzliche Kündigungsschutz versucht, zwischen den verschiedenen Interessen, den sozialen Bedürfnissen und den wirtschaftlichen Notwendigkeiten einen für alle tragbaren Ausgleich zu schaffen, indem Kündigungen durch den Arbeitgeber nur erlaubt und rechtswirksam sind, wenn ganz bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Der wichtigste Maßstab ist die soziale Rechtfertigung.

Wesentliche Voraussetzungen sind, dass

  • das Arbeitsverhältnis bereits sechs Monate bestanden hat und

  • regelmäßig mindestens zehn Arbeitnehmer beschäftigt werden.

Der allgemeine Kündigungsschutz gilt nur, wenn …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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