Fachbeitrag | Personal
06.10.2015

Kündigungsgründe auf dem Prüfstand

Fachblatt rät: Für Arbeitnehmer Sprechendes vor Kündigung abwägen.

Kein Kündigungsgrund verlässt ein Gericht, wie er hineinkommt. Die Umstände des Einzelfalls können selbst bei einem schweren Verstoß das Pendel zugunsten des Arbeitnehmers ausschlagen lassen. Arbeitgeber sollten daher vor einer Kündigung genau überlegen: welche Umstände könnten für den Arbeitnehmer sprechen? rät der Arbeitsrechtnewsletter „PersonalTIPP“ in seiner jüngsten Ausgabe (13/2015).

Gleichgewicht© Gina Sanders /​ fotolia.com

Von A wie Abmahnung bis Ü wie Überstunden

Kissing. 5. Oktober 2015 – Der auf zwei Seiten groß aufgemachte Beitrag unter der Überschrift „Kündigungsgründe – Dieses ABC müssen Sie kennen“ wartet mit einer Fülle an Einzelfallgestaltungen auf. Sie reichen von der Notwendigkeit von Abmahnungen über geplante Wechsel der Arbeitsstelle durch einen Arbeitnehmer bis hin zu öfter auftretenden Kündigungsgründen wie Missbrauch von Alkohol oder Drogen, Beleidigungen, Mobbing oder Frisur und Überstunden.

Kündigungsrelevante Internetnutzung

Zur Internetnutzung beispielsweise nennt der Bericht als kündigungsrelevant vor allem zwei Fallkonstellationen:

  • Private Internetnutzung während der Arbeitszeit und
  • Herunterladen erheblicher Datenmengen bzw. Aufruf strafbarer Darstellungen.

Kündigung wegen privater Internetnutzung?

Im ersten Fall erbringt der Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung nicht. Er verletzt daher seine vertraglichen Pflichten. Wenn es sich nicht nur um eine gelegentliche, kurze Nutzung handelt, könne hier nach erfolgloser Abmahnung eine verhaltensbedingte Kündigung ausgesprochen werden, so „PersonalTIPP“. Das gelte selbst dann, wenn der Arbeitgeber die private Nutzung nicht ausdrücklich verboten hat. Bei exzessiver Nutzung könne eine außerordentliche Kündigung erfolgen, im Extremfall auch ohne Abmahnung.

Gefahr von Vireninfizierung

Im zweiten Fall komme eine Kündigung in Betracht, wenn der Mitarbeiter durch das Herunterladen erheblicher Datenmengen aus dem Internet die Gefahr einer Vireninfizierung oder von Störungen des Betriebssystems erhöht. „Ruft ein Mitarbeiter Internetseiten mit strafbarem oder pornographischem Inhalt auf, ist auch hier eine Kündigung möglich“, heißt es in dem Beitrag.

Außerordentliche Kündigungsgründe

Zu dem oft besonders heiklen Thema „Außerordentliche Kündigungsgründe“ schreibt der Newsletter: „Kündigungsgründe, die eine ordentliche verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen, können unter Umständen auch eine außerordentliche Kündigung begründen.“ Dies gelte aber nur, wenn sie besonders schwer wiegen, also einen sogenannten wichtigen Grund darstellen, der es dem Arbeitgeber unzumutbar macht, das Arbeitsverhältnis bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist fortzusetzen. Außerdem müsse der Arbeitgeber die Kündigung innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis der maßgeblichen Kündigungsgründe aussprechen.

Online-Seminar „Verhaltensbedingte Kündigung“ am 20. Oktober

Wem die Lektüre des Beitrages nicht alle Fragen beantwortet, kann sein Wissen zum Thema vertiefen. Erklärungen über Grundlagen, Rechtsprechungsentwicklung und Arbeitgeberfallen gibt es am 20.10.2015 um 15 Uhr in einem Online-Seminar „Verhaltensbedingte Kündigung“ unter https://weka.adobeconnect.com/personaltipp/. Zugangscode ebenso wie Informationen zu einem Seminarmitschnitt können der aktuellen Ausgabe von „PersonalTIPP“ entnommen werden – vielleicht ist ja nicht jeder am 20. Oktober online.

 

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Autor: Franz Höllriegel

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