Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Kapitalschutz in der Praxis

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Sie haben alle Bestimmungen zur Erhaltung und Sicherung des Haftungskapitals genau zu beachten. Verstöße sind immer pflichtwidrig und haben die persönliche Haftung zur Folge. Im Einzelfall können sie auch als Straftat zu Ihrer Bestrafung führen. Sie müssen unbedingt feststellen, ob Sie durch Handlungen oder Maßnahmen das Haftungskapital berühren. Sie entscheiden eigenverantwortlich. Eine Folgepflicht aus Gesellschafterweisungen zum Verstoß besteht nicht.

Bedeutung

Gesetzliche Pflichten zur Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung

Erst wenn die gezeichneten und übernommenen Einlagen ausreichend geleistet sind, darf die Gesellschaft nach § 7 Abs. 2 GmbH-Gesetz zur Eintragung in das Handelsregister angemeldet werden. Sämtliche Geschäftsführer müssen die Erfüllung der Einzahlungsverpflichtung durch die Gesellschafter gegenüber dem Registergericht gemäß § 9 Abs. 2 GmbH-Gesetz versichern.

Keine Auszahlung

Jedes zur Erhaltung des Stammkapitals erforderliche Vermögen der Gesellschaft darf nach § 30 Abs. 1 GmbH-Gesetz nicht an die Gesellschafter ausgezahlt werden. Auch Sacheinlagen, die zur Stammeinlage werden, beispielsweise bei einer Kapitalerhöhung, dürfen nicht ausgeschüttet werden (BGH NJW 01, 67; OLG Köln GmbH-Rundschau 99, 288).

Insbesondere dürfen auch eingezahlte Nachschüsse nach § 30 Abs. 2 GmbH-Gesetz nicht an die Gesellschafter zurückgezahlt werden, wenn und so weit sie zur Deckung eines Verlusts am Stammkapital benötigt werden.

Kapitalaufbringung

Zur Kapitalaufbringung:

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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