Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Jugendarbeitsschutz: Gesetzliche Grundlage

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Zweck des Jugendarbeitsschutzes ist es, Kinder und Jugendliche vor körperlicher und geistig-seelischer Überforderung im Arbeitsleben zu schützen und ihre ordnungsgemäße Ausbildung sicherzustellen.

Maßgebliche Rechtsvorschrift für den Jugendarbeitsschutz ist das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) vom 12.04.1976 (BGBl. I 1976, Seite 965), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.12.2003 (BGBl. I 2003, Seite 3007).

Die Bestimmungen des JArbSchG sind grundsätzlich nicht dispositiv. Sie können deshalb grundsätzlich nicht durch Vereinbarungen in Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen oder Einzelarbeitsverträgen zuungunsten der Jugendlichen abgeändert werden, es sei denn, das Gesetz lässt in § 21a JArbSchG ausdrücklich solche Abweichungen durch Tarifvertrag oder aufgrund eines Tarifvertrags durch Betriebsvereinbarung zu.

Durch das Gesetz sollen in erster Linie der Gesundheitsschutz und der Schutz der Persönlichkeit der jungen minderjährigen, also noch nicht volljährigen Menschen gesichert werden. Sie sollen in erster Linie lernen und noch nicht unter den Bedingungen der Erwachsenen arbeiten, vielmehr ihrem Alter und ihrer Entwicklung entsprechend an das Arbeitsleben der Erwachsenen herangeführt werden.

Deshalb sieht das Jugendarbeitsschutzgesetz zwingende, also nicht abdingbare Vorschriften zur Höchstarbeitszeit, zu Ruhepausen, Freizeiten, Beschäftigungsverboten und Beschäftigungsbeschränkungen, zum Vorrang der Berufsschule und zur medizinischen Vorsorge vor.

Unterscheidung …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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