Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Jugendarbeitsschutz: Beteiligungsrechte nach dem Betriebsverfassungsgesetz

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Allgemeine Aufgaben

Einhaltung des JArbSchG

Der Betriebsrat hat gemäß § 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG darüber zu wachen, dass die zugunsten der Arbeitnehmer geltenden Gesetze, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen durchgeführt werden. Zu den zu überwachenden Gesetzen zählt das JArbSchG. Der Betriebsrat ist verpflichtet, sich mit dem Inhalt des Gesetzes und aktuellen Gesetzesänderungen vertraut zu machen. Zur Durchführung dieser Aufgaben ist der Betriebsrat nach § 80 Abs. 2 BetrVG rechtzeitig und umfassend vom Arbeitgeber zu unterrichten; ihm sind auf Verlangen die hierzu benötigten Unterlagen zur Verfügung zu stellen, z.B. das Verzeichnis über die im Betrieb beschäftigten Jugendlichen nach § 49 JArbSchG oder deren Arbeitszeitnachweise. Sodann hat er sich nach § 89 Abs. 1 BetrVG für die Durchführung und Einhaltung des JArbSchG im Betrieb einzusetzen.

Jugend- und Auszubildendenvertretung

In Betrieben mit in der Regel mindestens fünf Arbeitnehmern, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben (sog. jugendliche Arbeitnehmer) oder die zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind und das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, werden nach § 60 BetrVG Jugend– und Auszubildendenvertretungen gewählt, die die besonderen Belange der Jugendlichen und Auszubildenden wahrnehmen (? Jugend- und Auszubildendenvertretung). Sie hat nach § 70 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG darüber zu wachen, dass die zugunsten dieser speziellen Arbeitnehmergruppe geltenden …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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