16.12.2015

Interessenausgleich

Die GmbH von A-Z

Ein Interessenausgleich ist ein Verfahren zwischen dem Unternehmer und dem Betriebsrat, in dem festgelegt wird, wann und wie Betriebsänderungen durchgeführt werden. Der Unternehmer hat zuvor den Betriebsrat umfassend über die geplante Betriebsänderung zu informieren. Der Interessenausgleich wird zwischen der Gesellschaft und dem Betriebsrat vereinbart. Die Gesellschaft wird dabei von ihrem Geschäftsführer vertreten. Kommt über den Interessenausgleich keine Einigung zustande, kann das Unternehmen die geplante Betriebsänderung dennoch durchführen.

Interessenausgleich bei Betriebsänderungen

Der Interessenausgleich kann nicht erzwungen werden. Wenn der Unternehmer die Betriebsänderung durchführt, ohne über sie mit dem Betriebsrat den Interessenausgleich versucht zu haben, und dadurch Arbeitnehmer entlassen werden oder sie andere wirtschaftliche Nachteile erleiden, können diese Klage am Arbeitsgericht auf Zahlung einer Abfindung erheben.

Der Interessenausgleich findet nach §§ 111 ff. BetrVG bei geplanten Betriebsänderungen statt.

Als Betriebsänderungen gelten:

  1. Einschränkung und Stilllegung des gesamten Betriebs oder von wesentlichen Betriebsteilen

  2. Verlegung des gesamten Betriebs oder von wesentlichen Betriebsteilen

  3. Zusammenschluss mit anderen Betrieben

  4. grundlegende Änderung der Betriebsorganisation, des Betriebszwecks oder der Betriebsanlagen

  5. Einführung grundlegend neuer Arbeitsmethoden und Fertigungsverfahren

Verfahren über den Interessenausgleich

In Betrieben mit in …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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