Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Impressumspflicht

Geschäftsleute sitzen um einen Tisch bei einer Konferenz© pressmaster /​ fotolia.com

Jede geschäftsmäßig betriebene Homepage muss eine sogenannte „Anbieterkennzeichnung“ (in der Regel „Impressum“ genannt) enthalten. Welche Pflichtangaben ein Impressum enthalten muss, regelt seit 2007 das Telemediengesetz. Enthält eine Webseite darüber hinaus auch journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte, muss zusätzlich der Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien Beachtung finden.

Wozu dient ein Impressum eigentlich?

Sicherlich kennen Sie das Impressum (aus dem Lateinischen: das Aufgedruckte) aus presserechtlichen Erzeugnissen wie Zeitungen, Zeitschriften oder auch aus Büchern. Hier beschreibt es meist die Herkunftsangabe des Gedruckten, die im Regelfall dazu dienen soll, den presserechtlich Verantwortlichen zu kennzeichnen. Bei Webseiten spricht man eher von einer sogenannten Anbieterkennzeichnung, die § 5 TMG bestimmten Webseitenbetreibern auferlegt. Hier soll es vielmehr darum gehen, eine gewisse Anbietertransparenz im elektronischen Geschäftsverkehr zu schaffen, wie sie im normalen Geschäftsverkehr (beispielsweise bei Geschäftsbriefen gemäß § 35a GmbH-Gesetz) bereits Pflicht ist.

Ob Sie die Angaben nur Anbieterkennzeichnung, Kontakt oder auch, wie häufig üblich, Impressum nennen, ist unerheblich. Der Begriff „Backstage“ ist nach Ansicht des OLG Hamburg hingegen keine zulässige Bezeichnung für ein Impressum, da er im allgemeinen Sprachgebrauch hingegen eher mit der Musikbranche in Verbindung gebracht werde und nicht in der Lage sei, mit der erforderlichen Klarheit …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa 

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