Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Haftung: Verstoß gegen das Gebot der Stammkapitalerhaltung

Geschäftsleute sitzen um einen Tisch bei einer Konferenz© pressmaster /​ fotolia.com

Werden Zahlungen entgegen einem bestehenden Auszahlungsverbot geleistet, müssen zunächst die Gesellschafter den Betrag erstatten. Inhaber der Forderung ist die Gesellschaft, Schuldner ist derjenige Gesellschafter, der die Zahlung geleistet hat. Ziel dieses Anspruchs ist es, das Nettovermögen der Gesellschaft auf den Stand vor der unzulässigen Auszahlung zurückzuführen. Dieser Rückzahlungsanspruch kann nicht erlassen werden, er ist zwingend gesetzlich vorgeschrieben. Die Rückzahlung erfolgt in der Regel durch Rückführung es Auszahlungsbetrags. Bei einfach wiederzubeschaffenden Gegenständen, die zu erstatten sind, kann der betroffene Gesellschafter auch durch Barzahlung ersetzen. Möglichkeiten der Rückerstattung sind:

Rückerstattung

  • Rückzahlung

  • Rückübertragung von Gegenständen

  • Aufhebung einer Verbindlichkeit der Gesellschaft

  • Wiederbegründung einer Forderung der Gesellschaft

  • Aufhebung einer dinglichen Belastung (Nießbrauch, Hypothek, Grundschuld)

Ist die Erstattung nicht möglich, haften die Gesellschafter …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa 

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