Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Haftung: Unerlaubte Handlung

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Unerlaubte Handlungen sind häufig zugleich strafbare Handlungen, können aber auch andere rechtswidrige Handlungen ohne strafbare Konsequenz sein.

Bedeutung

Die schuldhafte Begehung von unerlaubten Handlungen begründet Schadensersatzansprüche des Geschädigten gegen den Schädiger. Die schädigende Handlung kann auch andere Grundlagen haben wie z.B. die Vertragsverletzung. Die Anspruchsgrundlagen bestehen dann nebeneinander. Aus ihnen können sich aber unterschiedliche Rechtsfolgen ergeben oder sie können einem gesonderten Schicksal z.B. bei unterschiedlichen Verjährungsfristen unterliegen. Daneben können Unterschiede aus der Beweislast vorhanden sein.

Begehungsweise

Unerlaubte Handlungen werden durch aktives Handeln oder passives Unterlassen begangen.

Handeln ist die Entwicklung einer Aktivität, die direkt oder indirekt den rechtswidrigen Erfolg herbeiführt. Sie liegt auch im Fall einer Beihilfe oder Anstiftung vor.

Die Begehung einer unerlaubten Handlung durch Unterlassen erfordert eine Rechtspflicht zum Handeln. Sie leitet sich ab aus:

  • Gesetz

  • Vertrag

  • Garantenstellung oder

  • vorangegangenem Tun

Durch Unterlassen muss das schädigende Ereignis eingetreten sein. Der Geschäftsführer einer GmbH hat beispielsweise in der Krise unaufgefordert einem Dritten die Vermögenslage der Gesellschaft vor Abschluss eines Kreditgeschäfts – Kauf mit Zahlungsziel – unaufgefordert zu offenbaren, damit er das Risiko abschätzen kann. Durch Verschweigen der Vermögenslage begeht er Kreditbetrug. Gegenüber …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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