Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Haftung: Höchstbetrag

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Eine Haftung kann bis zu einem Höchstbetrag bestimmt sein. Der Höchstbetrag ist die Obergrenze, bis zu der der Haftende eine Haftung übernimmt. Die Verträge müssen so ausgestaltet sein, dass der Haftende bestimmt, nur bis zum angegebenen Höchstbetrag eine Haftung für eine Verbindlichkeit zu übernehmen.

Bedeutung

Höchstbetragshaftungen können begründet sein in

  • Bürgschaftsverträgen,

  • Garantieverträgen,

  • Schuldübernahmeverträgen,

  • Schuldversprechen,

  • Hypotheken.

Die Verträge müssen so ausgestaltet sein, dass der Haftende bestimmt, nur bis zum angegebenen Höchstbetrag eine Haftung für eine Verbindlichkeit zu übernehmen. Bei einer Höchstbetragshypothek muss der Höchstbetrag zusätzlich im Grundbuch eingetragen sein, § 1190 BGB. Nur so genießt sie öffentlichen Glauben.

Die Höhe der zugrunde liegenden Forderung ist davon unabhängig. Liegt sie unter dem gesicherten Höchstbetrag, kann die Sicherheit nur bis zur Höhe der Forderung beansprucht werden. Übersteigt sie dagegen den Höchstbetrag, dann ist sie nur bis zum Höchstbetrag gesichert.

Die Begrenzung auf einen Höchstbetrag dient der Risikobegrenzung aus der Übernahme einer Haftung. Es ist in vielfacher Hinsicht zweckmäßig, von der Risikobegrenzung Gebrauch zu machen.

Ein Gesellschafter kann im Rahmen seiner Haftung aus kapitalersetzenden Darlehen nach § 32a GmbH-Gesetz eine Haftungshöchstgrenze bestimmen, zum Beispiel bei einer Bürgschaft gegenüber der Bank für einen Kredit, den sie der Gesellschaft gewährt.

Aufgaben der GmbH

Die Gesellschaft …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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