Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Geheimhaltungspflicht: Treuepflicht des Geschäftsführers

Geschäftsleute sitzen um einen Tisch bei einer Konferenz© pressmaster /​ fotolia.com

Zu den ungeschriebenen Pflichten des Geschäftsführers gehört die Treuepflicht (BGH 11.10.76, BGHZ 76, 355, GmbH-Rundschau 77, 43). Er muss die Interessen der GmbH auf jede Weise fördern.

Daraus folgt die Verpflichtung des Geschäftsführers zur Verschwiegenheit. Über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse hat er Stillschweigen zu bewahren (BGH 12.4.89, GmbH-Rundschau 89, 433).

Neben seiner eigenen Pflicht zur Verschwiegenheit hat der Geschäftsführer die Angestellten der Gesellschaft zur Verschwiegenheit zu verpflichten.

Generell obliegt dem Geschäftsführer die Überwachung der notwendigen allgemeinen Geheimhaltung.

Straftatbestand des § 85 GmbH-Gesetz

Außerdem gibt es für Geheimnisverrat in der GmbH in § 85 GmbH-Gesetz eine Strafnorm: Wer ein Geheimnis der Gesellschaft, insbesondere ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis, unbefugt offenbart, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft Das Strafmaß wird erhöht, wenn der Täter gegen Entgelt, mit Bereicherungs- oder Schädigungsabsicht handelt. Nur auf Antrag der Gesellschaft wird die Tat verfolgt.

Dabei geht es um Geheimnisse, die dem Geschäftsführer durch sein Amt bekannt geworden sind, § 85 Abs. 1 GmbH-Gesetz.

Die gleiche Regelung gilt für Mitglieder des Aufsichtsrats oder Beirats und für Liquidatoren.

Falls der Geschäftsführer gegen Entgelt und mit Bereicherungs- oder Schädigungsabsicht handelt, erhöht sich das Strafmaß. Das schärfere Strafmaß gilt auch, wenn er das Geheimnis unbefugt verwertet.

Die Tat wird …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa 

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