Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Entgeltschema und allgemeine Tätigkeitsmerkmale

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In tarifgebundenen Betrieben sind diese Entgeltstufen aus dem jeweiligen Tarifvertrag zu entnehmen. Die Vergütungsgruppe kann sich mangels tariflicher Bindung auch aus einer Betriebsvereinbarung oder aus einem einseitig vom Arbeitgeber geschaffenen Entgeltschema ergeben.

Die Einstufung der Tätigkeiten erfolgt meist unter Verwendung von allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen, den sog. Oberbegriffen.

Besteht keine Vergütungsordnung oder findet eine solche auf ein Arbeitsverhältnis keine Anwendung beispielsweise mangels Tarifbindung, entfallen die Eingruppierung und damit auch das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 99 BetrVG.

Unterschiedliche Tätigkeiten

Übt ein Arbeitnehmer abwechselnd unterschiedliche Tätigkeiten aus, die auch unterschiedlichen Entgeltgruppen zuzuordnen sind, muss geprüft werden, welche Vorgehensweise der geltende Tarifvertrag bzw. ein anderes kollektives Entgeltschema für solche Fälle vorsieht.

Manche Tarifverträge legen einen qualitativen Maßstab zugrunde und stellen ab auf die Tätigkeit, die für die einzugruppierende Arbeitsaufgabe prägend ist. Dabei muss die prägende Tätigkeit nicht unbedingt über 50 % der Gesamtarbeitszeit liegen.

Andere Tarifverträge hingegen sehen vor, dass die Eingruppierung in die Gruppe erfolgt, die der überwiegenden Tätigkeit entspricht. Bei diesem quantitativen Maßstab muss die überwiegende Tätigkeit mehr als 50 % der Gesamtarbeitszeit umfassen.

Richtigkeitskontrolle durch den Betriebsrat

Die Richtigkeit der Eingruppierung …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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