Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ 16.12.2015

Einstellung

Vor allem wegen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes muss der Arbeitgeber bei seinen entscheidungsrelevanten Fragen darauf achten, dass kein Fall von Diskriminierung vorliegt. Die vorsätzliche Falschbeantwortung einer Einstellungsfrage kann zum Schadensersatz und zur Anfechtung des Arbeitsverhältnisses wegen arglistiger Täuschung führen.

Ungefragt muss der Arbeitnehmer auf normabweichende Umstände hinweisen, die für das zukünftige Arbeitsverhältnis von gravierender Bedeutung sein können.

Pflichten des Arbeitgebers

Zu den Pflichten des Arbeitgebers gehört auch der Hinweis auf die Notwendigkeit überdurchschnittlicher Leistungsanforderungen oder außergewöhnlicher gesundheitlicher Belastungen. Er muss die übergebenen Bewerbungsunterlagen sorgfältig aufbewahren und vor unberechtigten Einsichtnahmen durch Dritte schützen.

Im Hinblick auf Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats ist zu beachten, ob Regelungen mit dem Betriebsrat bestehen, wonach die Arbeitsplätze ausgeschrieben werden müssen, bzw. ob Auswahlrichtlinien zu beachten sind. Vor der Einstellung ist der Betriebsrat zu informieren und muss der Einstellung zustimmen. Wird der Arbeitsvertrag ohne Zustimmung des Betriebsrats abgeschlossen, darf der Arbeitnehmer nicht beschäftigt werden, behält jedoch seinen Vergütungsanspruch.

Abschluss von Arbeitsverträgen

Für den Abschluss von Arbeitsverträgen gilt der Grundsatz der Formfreiheit. Sie können grundsätzlich mündlich, schriftlich, ausdrücklich oder durch schlüssiges Handeln

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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