Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Einstellung: Einstellung von Schwerbehinderten

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Einstellung von Schwerbehinderten

Gemäß § 71 Abs. 1 SGB IX müssen sowohl private als auch öffentliche Arbeitgeber 5 % ihrer Arbeitsplätze mit schwerbehinderten Menschen besetzen. Ausgenommen sind nur Betriebe mit weniger als 20 Arbeitsplätzen. Wird die Quote nicht erfüllt, ist gemäß § 77 SGB IX eine Ausgleichsabgabe zu entrichten.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet zu prüfen, ob freie Arbeitsplätze mit schwerbehinderten Menschen besetzt werden können. Dazu hat er gemäß § 81 Abs. 1 SGB IX regelmäßig Kontakt mit der Agentur für Arbeit aufzunehmen. Zudem verweist § 81 Abs. 2 SGB IX neuer Fassung ausdrücklich auf die Regelungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes. Die Schwerbehindertenvertretung hat gemäß § 95 Abs. 2 SGB IX das Recht, am Verfahren nach § 81 Abs. 1 SGB IX beteiligt zu werden. Zudem kann die Schwerbehindertenvertretung Einsicht nehmen in die entscheidungsrelevanten Teile der Bewerbungsunterlagen und an Vorstellungsgesprächen teilnehmen.

Der Betriebsrat kann seine Zustimmung zur Einstellung

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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