Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Einlage

Geschäftsleute sitzen um einen Tisch bei einer Konferenz© pressmaster /​ fotolia.com

Die Gesellschafter übernehmen nach § 3 Abs. 1 Ziff. 4 GmbH-Gesetz „Geschäftsanteile gegen Einlagen“ (bisheriger Begriff: Stammeinlage). Die Verpflichtung zur Leistung der Einlage entsteht durch die „Übernahme des Nennbetrags des jeweiligen Geschäftsanteils“ in den Gesellschaftervertrag.

Die Verpflichtung zur Einlage

Die Summe der Nennbeträge der einzelnen Geschäftsanteile muss bei der Gründung mit der Stammkapitalziffer grundsätzlich übereinstimmen (§ 5 Abs. 3 GmbH-Gesetz). Das bedeutet: Die gezeichneten Einlagen decken das Stammkapital komplett ab, man kann keine „leeren“ Anteile auf Vorrat schaffen. Die Gesellschafter können die Höhe der Nennbeträge der einzelnen Geschäftsanteile dabei verschieden bestimmen.

Für die Einbringung einer geschuldeten Stammeinlage trägt grundsätzlich der Gesellschafter einer GmbH die Darlegungs- und Beweislast. Das gilt auch dann, wenn zwischen der behaupteten Zahlung und dem späteren Erwerb des GmbH-Anteils ein längerer Zeitabstand liegt (BGH 9.7.07 – II ZR 222/06).

Sprechen Indizien dafür, dass die Stammeinlage gezahlt worden ist, kann dies vor Gericht als vereinfachter Nachweis ausreichen. Im entschiedenen Fall lagen in notariellen Urkunden enthaltene Erklärungen der früheren Gesellschafter über die Einzahlung der Stammeinlagen auf das ursprüngliche bzw. auf das erhöhte Kapital vor. Die vorgelegte Bilanz und auch weitere Geschäftsunterlagen boten keinen Hinweis für noch ausstehende Einlagen. Das genügte dem Bundesgerichtshof, um die …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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