Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Dienstvertrag

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Ein mit Selbständigen geschlossener Dienstvertrag kann aufgrund vertraglich vorgesehener oder sich in der Abwicklung herausstellender Abhängigkeiten eine arbeitnehmerähnliche Stellung des Auftragnehmers mit sich bringen. Die Wahrscheinlichkeit, dass eine solche entsteht, wird umso größer, je länger der Dienstleister ununterbrochen für den Auftraggeber tätig ist. Nimmt er keine Werbung mehr vor, kümmert er sich nicht um andere Kunden, hat er keine Mitarbeiter, die mehr als 450 Euro monatlich verdienen, ist er, wenn er nicht von der Deutschen Rentenversicherung Bund befreit ist, ein „Scheinselbständiger“, dessen Umsätze sozialversicherungspflichtig sind und vom Auftraggeber getragen werden müssen, sofern er sie nicht selbst entrichten kann.

Anzeichen für Scheinselbständigkeit

Die Verpflichtung zur Zurverfügungstellung der „gesamten Arbeitskraft“, mögliche Wettbewerbsverbote, der Abschluss eines unbefristeten Vertrags über dauerhaft zu erbringenden Leistungen mit bestimmten Kündigungsfristen, das Integriertsein in die Arbeitsorganisation beim Auftraggeber sind hierfür Anzeichen. Entscheidend ist aber immer eine Bewertung des Einzelfalls unter Berücksichtigung sowohl der vertraglichen Vereinbarungen, insbesondere aber der Abwicklung.

Bei einer arbeitnehmerähnlichen Person wird in Abgrenzung zu einem Selbständigen eine wirtschaftliche Abhängigkeit vom Vertragspartner als Hauptgrund für die besondere Einstufung vorgenommen. Diese wird zumeist dann bejaht, wenn der betreffende Selbständige …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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