10.08.2017

Deutschkurse kein steuerpflichtiger Arbeitslohn

Flüchtlinge müssen Deutsch sprechen. Für deren Integration ist dies eine Grundvoraussetzung. Ungewissheit herrschte darüber, ob der Arbeitgeber übernommene Kosten für Sprachkurse steuerlich als Arbeitslohn versteuern muss. Nein, Deutschkurse sind kein steuerpflichtiger Arbeitslohn, versichert jetzt das Bundesfinanzministerium.

steuerpflichtiger Arbeitslohn

Arbeitgeberleistungen für Deutschkurse kein steuerpflichtiger Arbeitslohn

Gehören Deutschkurse für Flüchtlinge als Arbeitgeberleistungen zum Arbeitslohn? Das Bundesfinanzministerium (BMF) nimmt dazu in einem neuerlichen Schreiben vom 4. Juli 2017 Stellung. Danach führen berufliche Fort- oder Weiterbildungsleistungen des Arbeitgebers nicht zu Arbeitslohn, wenn diese Bildungsmaßnahmen im ganz überwiegenden betrieblichen Interesse des Arbeitgebers durchgeführt werden.

Berufliche Fort- und Weiterbildungsleistungen des Arbeitgebers sind immer dann kein Arbeitslohn, wenn sie im ganz überwiegenden betrieblichen Interesse des Arbeitgebers durchgeführt werden.

Arbeitnehmer ohne Muttersprache Deutsch

Bei Flüchtlingen und anderen Arbeitnehmern, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, sind Bildungsmaßnahmen zum Erwerb oder zur Verbesserung der deutschen Sprache dem ganz überwiegenden betrieblichen Interesse des Arbeitgebers zuzuordnen, wenn der Arbeitgeber die Sprachkenntnisse in dem für den Arbeitnehmer vorgesehenen Aufgabengebiet verlangt.

Steuerpflichtiger Arbeitslohn kann demnach bei solchen Bildungsmaßnahmen nur dann vorliegen, wenn es konkrete Anhaltspunkte für den Belohnungscharakter der Maßnahme gibt.

Kostenlose berufsbezogene Deutschkurse

Darüber hinaus weist das Bundesministerium der Finanzen darauf hin, dass außerhalb der Arbeitgeberförderung Beschäftigte mit Migrationshintergrund kostenlose berufsbezogene Deutschkurse aus der Regelförderung des Bundes in Anspruch nehmen können. Voraussetzung für die Teilnahme sind vorhandene Sprachkenntnisse auf dem Niveau B1(GER) oder ein beendeter Integrationskurs.

Weitere Informationen und Ansprechpartner für Arbeitgeber finden sich beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) – Berufsbezogene Sprachförderung gem. §45a AufenthG – auf der Website des BAMF: www.bamf.de.

Fehlende Sprachkenntnisse Hindernis im Berufsalltag

Für Arbeitnehmer ohne Muttersprache Deutsch ist das Erlernen der deutschen Sprache eines der ersten und größten Hindernisse, um im hiesigen Berufsalltag Fuß zu fassen. Arbeitgeber verlangen und brauchen eine entsprechende Sprachkenntnis ihrer Arbeitnehmer für das vorgesehene Aufgabengebiet. Sie übernehmen deshalb oft die Kosten für Deutschkurse.

Nach dem Ministeriumsschreiben brauchen sie den gewährten Vorteil nicht als Arbeitslohn zu versteuern.

Trochowski: mehr Sicherheit für Arbeitgeber

Brandenburgs Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski begrüßte die Klarstellung in dem mit den Ländern abgestimmten Schreiben des Bundesfinanzministeriums. Damit werde ausdrücklich klarstellt, dass solche Arbeitgeberleistungen für Bildungsmaßnahmen zum Erwerb oder zur Verbesserung von Deutschkenntnissen nicht zum steuerpflichtigen Arbeitslohn gehören.

Damit hätten Arbeitgeber jetzt mehr Sicherheit. Sie wüssten, dass sie Aufwendungen für Sprachkurse für Arbeitnehmer, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, nicht als Arbeitslohn zu versteuern brauchten. Das nütze natürlich den Menschen mit Migrationshintergrund, um mit einer Tätigkeit auch finanziell auf eigenen Beinen stehen zu können.

Es nütze zudem den Arbeitgebern. Diese erhielten so qualifizierteres Personal. Schließlich nütze es der Gesellschaft. „Denn unser gemeinsames Ziel ist es, dass sich hier lebende Migrantinnen und Migranten schnell integrieren können“, betont Trochowski.

Besteuerung von Arbeitslohn bei Auslandsbezug

Dem Thema Besteuerung von Arbeitslohn bei Auslandsbezug widmet „Lohn– & Gehaltsprofi AKTUELL“ eine Sonderausgabe (11/2017 „Löhne mit Auslandsbezug“). Danach hat sie sich in den letzten Jahren stetig verkompliziert. Neben arbeitsrechtlichen Besonderheiten sei auch eine Vielzahl von steuer– und sozialversicherungsrechtlichen Aspekten zu berücksichtigen.

Der Newsletter für betriebsprüfungssichere Abrechnung geht u.a. auf die Notwendigkeiten beim Lohnsteuerabzug ein, wenn Arbeitgeber sowohl steuerpflichtiges als auch steuerfreies Arbeitsentgelt zahlen.

Autor: Franz Höllriegel