Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Betriebsversammlung

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Die Betriebsversammlung wird aus den Arbeitnehmern des Betriebs gebildet. Sie tagt nicht öffentlich und wird vom Vorsitzenden des Betriebsrats geleitet. Sie muss regelmäßig einmal im Kalenderjahr einberufen werden. Der Arbeitgeber muss zu Betriebs- und Abteilungsversammlungen unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen werden. Er ist berechtigt, in der Versammlung zu sprechen. Mindestens einmal im Jahr muss er oder sein Vertreter in der Betriebsversammlung über das Personal– und Sozialwesen des Betriebs, seine wirtschaftliche Lage und Entwicklung berichten, soweit dadurch keine Betriebsgeheimnisse oder Geschäftsgeheimnisse gefährdet werden.

Bedeutung

Teilversammlungen sind durchzuführen, wenn aus betrieblichen Gründen eine Versammlung aller Arbeitnehmer zur gleichen Zeit nicht stattfinden kann. Im Fall von organisatorischer oder räumlicher Abgrenzung können Abteilungsversammlungen abgehalten werden, § 42 Abs. 2 BetrVG.

Betriebsversammlungen sind regelmäßig einmal im Kalendervierteljahr einzuberufen, in der vom Betriebsrat ein Tätigkeitsbericht erstattet wird, § 43 Abs. 1 BetrVG. Außerhalb hiervon können Sonderbetriebsversammlungen abgehalten werden, wenn sie zweckmäßig erscheinen.

Der Arbeitgeber ist zu Betriebs- und Abteilungsversammlungen unter Mitteilung der Tagesordnung einzuladen, § 43 Abs. 2 BetrVG. Er ist berechtigt, in der Versammlung zu sprechen. Mindestens einmal im Kalenderjahr hat er oder sein Vertreter in der Betriebsversammlung über das Personal- und …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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