Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Wann der Arbeitgeber das Betriebsrisiko trägt und wann nicht

Geschäftsleute sitzen um einen Tisch bei einer Konferenz© pressmaster /​ fotolia.com

Das Betriebsrisiko spielt eine maßgebliche Rolle bei der Haftung des Arbeitgebers. So sind Lohn und Gehalt weiterzuzahlen, wenn die Ursache für den Arbeitsausfall in der Sphäre des Arbeitgebers liegt, d.h. zu seinem Betriebsrisiko gehört. Beispiele für derartige Betriebsstörungen sind Brand, Energieausfall, Ausfall von Arbeitsmaterial und Rohstoffen.

Wann trägt der Arbeitgeber das Betriebsrisiko?

Die Betriebsrisikolehre versucht eine Antwort auf die Frage, wer das Betriebsrisiko der Lohnzahlung zu tragen hat, wenn der Arbeitnehmer zur Arbeitsleistung fähig und bereit ist, der Arbeitgeber den Arbeitnehmer jedoch nicht beschäftigen kann, und zwar aus Gründen, die ihre Ursache im betrieblichen Bereich haben, ohne dass den Arbeitgeber hieran ein Verschulden trifft (BAG vom 8.12.1982 – Az: 4 AZR 134/80–, in: AP Nr. 58 zu § 616 BGB).

Sphärentheorie

Reichsgericht und Reichsarbeitsgericht haben dazu – losgelöst von den Rechtsregeln des BGB – die sog. Sphärentheorie entwickelt, die vom BAG fortgeführt wurde (RG vom 6.2.1923, in: RGZ Bd. 106, Seite 272; RAG vom 20.6.1928, in: RGZ Bd. 3, Seite 116; BAG vom 8.2.1957 – Az: 1 AZR 338/55 –, in: AP Nr. 2 zu § 615 BGB Betriebsrisiko). Danach soll derjenige das Vergütungsrisiko tragen, aus dessen Sphäre die Störung herrührt.

Betriebsbedingte und wirtschaftsbedingte Unmöglichkeit

Dabei ist zu unterscheiden zwischen betriebsbedingter und wirtschaftsbedingter Unmöglichkeit. Bei wirtschaftsbedingter Unmöglichkeit ist die Arbeit technisch möglich,…

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa 

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