Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ 16.12.2015

Betriebsgeheimnis

Zu den Vermögenswerten einer GmbH zählen unter anderem auch Geheimnisse, die sie zur Durchführung ihrer Geschäftstätigkeit verwendet. Ein im produktiven Bereich liegendes Geheimnis wird als Betriebsgeheimnis bezeichnet, während das Geschäftsgeheimnis kaufmännisch ist. Unter das Betriebsgeheimnis Darunter fallen Forschung und Entwicklung, Produktplanung und -entwicklung, Know-how und besondere Kenntnisse, Fertigungsverfahren usw.

Festlegung von Geheimnissen

Für die GmbH entscheidet der Geschäftsführer eigenverantwortlich, was als Geheimnis zu werten ist. Seine Festlegung ist verbindlich.

Weisungen der Gesellschafter bezüglich Festlegung oder auch Offenlegung von Geheimnissen hat er zu befolgen.

Der Geschäftsführer kann zur Festlegung als Geheimnis einen Gesellschafterbeschluss erwirken, was insbesondere dann sinnvoll und geboten ist, wenn berechtigte Zweifel über den Charakter eines Geheimnisses vorhanden sind. Der Beschluss bindet den Geschäftsführer mit absoluter Folgepflicht. Sie besteht auch dann weiter, wenn das Geheimnis öffentlich wird. In diesem Fall ist der erste Beschluss durch einen neuen Beschluss aufzuheben.

Inhalt der Geheimhaltungspflicht

Für Geschäftsführer und Angestellte der GmbH ist die Geheimhaltungspflicht ein Teil ihrer Treuepflicht gegenüber der Gesellschaft

Auch die Gesellschafter unterliegen der Geheimhaltungspflicht, die sich aus ihrem Informationsrecht gegenüber der GmbH nach § 51a GmbH-Gesetz ergibt. Denn auch der Gesellschafter ist verpflichtet,…

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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