Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Betriebsbuße

Geschäftsleute sitzen um einen Tisch bei einer Konferenz© pressmaster /​ fotolia.com

Eine Betriebsbuße ist eine Disziplinarmaßnahme, welche die kollektive Ordnung und Sicherheit im Betrieb aufrechterhalten soll. Abzugrenzen von der Betriebsbuße ist die Vertragsstrafe, die lediglich dazu dient, schuldrechtliche Ansprüche des Arbeitgebers aus dem Arbeitsverhältnis zu sichern.

Der Ausspruch einer Betriebsbuße bedarf einer Betriebsbußenordnung, die nur durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung erlassen werden kann. Unzulässig ist die Schaffung einer Betriebsbußenordnung im Wege arbeitsvertraglicher Einheitsregelungen kraft Weisungsrechts oder betrieblicher Übung. Zulässige Arten von Betriebsbußen sind Verwarnung, Verweis und Geldbußen. …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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