Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

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Geheimnisse im wirtschaftlichen Sinn sind nicht offenkundige Vorgänge, Angelegenheiten oder Verfahren, die in allen betrieblichen Bereichen vorhanden sind. Ein Geheimnis kann ebenso im kaufmännisch-administrativen Geschäft vorliegen wie im technisch-betrieblichen Geschäft.

Zum Beispiel ist die Preiskalkulation regelmäßig ein Geheimnis ebenso wie ein auf einer besonderen Erfahrung beruhendes technisches Fertigungsverfahren.

Ob ein patentierter technischer Vorgang als Geheimnis gilt, hängt von den Umständen im Einzelfall ab. Durch die Patentschrift wird der Vorgang jedoch zumeist so weit offenkundig, dass der Geheimnischarakter verloren geht.

Die Unterscheidung zwischen Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen besagt lediglich etwas darüber, in welchem Bereich ein Geheimnis angesiedelt ist. Das Betriebsgeheimnis ist technisch, während das Geschäftsgeheimnis kaufmännisch ist.

Diese Aufgaben hat die GmbH

Alle Geheimnisse stehen ausschließlich der Gesellschaft zu. Sie gehören zu ihrem Vermögen. Dabei ist es nicht erheblich, auf welche Weise sie in ihre Verfügungsgewalt kommen, ob sie angewendet werden oder ruhen.

Das Geheimnis ist nicht an eine bestimmte Person im Unternehmen gebunden, sodass es auch nach seinem Ausscheiden dort verbleibt.

Die Verwaltung von Geheimnissen im weitesten Sinne erfolgt durch den Geschäftsführer. Er legt sie fest und bestimmt ihre Verwendung. Aber auch die Gesellschafter können durch Beschluss ein Geheimnis festlegen. Dies ist regelmäßig dann sinnvoll, wenn der …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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