Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Betriebliche Übung

Geschäftsleute sitzen um einen Tisch bei einer Konferenz© pressmaster /​ fotolia.com

Zahlreiche Arbeitgeberleistungen werden erbracht, ohne dass sich hierfür eine Rechtsgrundlage explizit finden lässt. Hauptanwendungsgebiete sind die besonderen sozialen Zuwendungen wie Ruhegelder, Gratifikationen und Urlaubsgelder usw. Werden solche Leistungen dauernd und wiederholt erbracht, können sie zur betrieblichen Übung erstarken. In diesen Fällen erwirbt der Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch. Anwendbar ist dieser Rechtsanspruch auf alle arbeitsvertraglich regelbaren Gegenstände.

Gesetzesvorschriften, sonstige Rechtsquellen

Eine gesetzliche Vorschrift, die die betriebliche Übung als Rechtsgrundlage regelt, gibt es nicht. Das Rechtsinstitut der betrieblichen Übung ist vielmehr von der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung entwickelt worden.

Entstehen einer betrieblichen Übung

Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) entsteht durch die wiederholte gleichmäßige Verhaltensweise, d.h. durch die betriebliche Übung, ein schuldrechtlicher Verpflichtungstatbestand mit der Folge der bindenden Wirkung aus Vertrags- bzw. Vertrauenshaftung.

Ob letztendlich eine betriebliche Übung entstanden ist, hängt schlussendlich entscheidend von der Art, der Dauer und der Intensität der Leistungen des Arbeitgebers sowie der Zahl der Anwendungsfälle im Verhältnis zur Belegschaftsstärke ab. Die Arbeitsgerichte haben in ständiger Rechtsprechung entschieden, dass eine dreimalige, vorbehaltslose Gewährung bzw. Leistung des Arbeitgebers ausreicht, eine betriebliche Übung entstehen …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa 

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