Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ 16.12.2015

Anwendungsgebiete und Vermeidung einer betrieblichen Übung

Hauptanwendungsgebiete sind die besonderen sozialen Zuwendungen wie Ruhegelder, Gratifikationen und Urlaubsgelder usw. Begründet wird die betriebliche Übung durch vorbehaltlose Gewährung von Leistungen, aus der die Arbeitnehmer entnehmen können, dass diese Leistung auch künftig erbracht werden soll. Da die betriebliche Übung Bestandteil des Arbeitsvertrags wird, kann sich der Arbeitgeber prinzipiell nur durch Änderungskündigung der Arbeitsverträge von ihr lösen. Gegenüber neu eintretenden Mitarbeitern kann der Arbeitgeber erklären, dass er die betriebliche Übung nicht weiterführt. Er verhindert damit, dass die neu eintretenden Mitarbeiter in die betriebliche Übung hineinwachsen.

Als „betriebliche Übung“ wird bezeichnet, wenn der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern eine bestimmte Leistung, z.B. eine Sonderzuwendung wie Weihnachtsgeld, wiederholt und vorbehaltlos zukommen lässt und dadurch für den Arbeitnehmer einen Vertrauenstatbestand dahin gehend begründet wird, der Arbeitgeber wolle sich auch für die Zukunft binden. Nach der neueren Rechtsprechung wird ein Anspruch aus betrieblicher Übung durch rechtsgeschäftliche Übereinkunft begründet. Der Arbeitgeber macht den Arbeitnehmern ein Vertragsangebot, indem er bestimmte Verhaltensweisen regelmäßig wiederholt. Die Annahme des Angebots kann nach § 151 BGB ohne besondere Erklärung gegenüber dem Antragenden (Abgabe des Angebots), also durch schlüssiges (konkludentes) Verhalten, erfolgen. Für die Begründung eines Anspruchs durch betriebliche Übung …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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