Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Aussperrung

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Die Aussperrung ist die von einem oder mehreren Arbeitgebern im Arbeitskampf planmäßig erfolgte Arbeitsausschließung mehrerer Arbeitnehmer. Dabei weigert sich der Arbeitgeber, den Lohn zu zahlen. Der Bestand des Arbeitsverhältnisses als solches wird dabei nicht berührt. Es ruhen lediglich die beiderseitigen Hauptpflichten – also Arbeitsleistung und Bezahlung. Man unterscheidet zwischen der Angriffs- und der Abwehraussperrung.

Angriffsaussperrung

Bei der Angriffsaussperrung geht die Initiative von der Arbeitgeberseite aus, ohne dass zuvor Streikmaßnahmen der Arbeitnehmer erfolgt sind. Die Arbeitgeber übernehmen in diesem Fall die Angreiferrolle, um eigene Forderungen wie z.B. Arbeitszeitverlängerungen oder Lohnsenkungen durchzusetzen.

Solche Angriffsaussperrungen werden in der betrieblichen Praxis nicht eingesetzt. Inwieweit der Arbeitgeber eine solche Angriffsaussperrung rechtmäßig erklären kann, hat das BAG nicht entschieden.

Abwehraussperrung

Die Abwehraussperrung ist eine Reaktion auf einen vorausgegangenen Streik der Arbeitnehmer. Trotz teilweise heftiger Kritik der Gewerkschaften sind nach allgemein herrschender Meinung, vor allem aber nach der ständigen Rechtsprechung solche Aussperrungen zulässig.

Das Bundesarbeitsgericht hat 1980 in drei Entscheidungen die Aussperrungsmöglichkeiten der Arbeitgeberseite präzisiert und eingegrenzt. Nach dieser Rechtsprechung sind Abwehraussperrungen jedenfalls insoweit gerechtfertigt, als die angreifende Gewerkschaft durch besondere …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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