Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Ausschluss

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Möchte sich die GmbH von einem Gesellschafter trennen, hat sie die Möglichkeit des Ausschlusses oder der Einziehung. Dabei verliert der Gesellschafter seine Gesellschafterrechte. Möglich ist jeder Ausschluss aus wichtigem Grund, der in der Person des auszuschließenden Gesellschafters liegen muss. Der Ausschluss ist die schärfste Strafe, die eine GmbH gegen einen Gesellschafter verhängen kann. Der Ausschluss ist durch gesellschaftsvertragliche Regeln oder durch gerichtliches Urteil möglich.

Ein Gesellschafter kann aus wichtigem Grund ausgeschlossen werden (BGH in BGHZ 9, 157; 80, 349).

Der wichtige Grund muss in der Person des auszuschließenden Gesellschafters liegen. Seine weitere Mitgliedschaft ist dann den anderen Gesellschaftern nicht mehr zuzumuten und der Fortbestand der Gesellschaft ist zumindest gefährdet.

Ein Verschulden des auszuschließenden Gesellschafters ist nicht unbedingt notwendig (BGH in BGHZ 9, 164). Ein Mitverschulden anderer Gesellschafter am Zerwürfnis ist zu beachten, muss den Ausschluss aber nicht verhindern.

Ausschluss ist die schärfste „Strafe“, die eine GmbH gegen einen Gesellschafter verhängen kann, weil er damit seine Eigenschaft als Mitglied der Gesellschaft endgültig verliert. Daher ist ein Ausschluss nur als äußerstes Mittel (Ultima Ratio) erlaubt, wenn es also keine weniger harten Beschränkungen gibt. Beispiele für solche geringeren Mittel sind der Entzug des Geschäftsführeramts oder die Übertragung des Geschäftsanteils auf einen Treuhänder.

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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