Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ 16.12.2015

Aufhebungsvertrag

Mithilfe eines Aufhebungsvertrags kann ein Arbeitsverhältnis im gegenseitigen Einverständnis der Parteien zu einem bestimmten Termin beendet werden. Diese Lösung bietet sich vor allem an, wenn der Mitarbeiter eine Beendigung wünscht, weil er z.B. bei einem neuen Arbeitgeber anfangen will, ohne die vertraglich vereinbarte Kündigungsfrist einhalten zu müssen. Gleiches gilt, wenn beide Parteien kurzfristig eine Auflösung des Arbeitsverhältnisses wünschen, um eine Kündigung zu vermeiden. Vorteil für Arbeitgeber: Bei einem Aufhebungsvertrag müssen die Regelungen des Kündigungsschutzes nicht beachtet und der Betriebsrat nicht angehört werden.

Vorteile für den Arbeitgeber

Da das Arbeitsverhältnis nicht durch eine Kündigung beendet wird, gilt das Kündigungsschutzgesetz nicht. Auch das Integrationsamt oder das Gewerbeaufsichtsamt müssen nicht beteiligt werden, wenn der Vertrag mit einer Schwangeren oder einem behinderten Arbeitnehmer geschlossen werden soll. Der Betriebsrat muss nicht beteiligt – nicht einmal angehört – werden.

Wird nach Zugang einer ordentlichen Arbeitgeberkündigung vor Ablauf der Klagefrist eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit einer Verzögerung von zwölf Monaten vereinbart, handelt es sich dabei nicht um eine nachträgliche Befristung des Arbeitsverhältnisses, sondern um einen Aufhebungsvertrag, wenn nach der Vereinbarung keine Verpflichtung zur Arbeitsleistung bestehen sollte und zugleich Abwicklungsmodalitäten wie Abfindung, Zeugniserteilung und Rückgabe von …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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