Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Arbeitsvertrag: Vertragsabschluss

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Für den Arbeitsvertrag gelten keine besonderen Formvorschriften. Arbeitsverträge können mündlich, schriftlich oder durch schlüssiges, stillschweigendes Verhalten geschlossen werden. Etwas anderes gilt nur dann, wenn ein Gesetz, ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung die Einhaltung der Schriftform vorsieht. Sieht ein Gesetz die Einhaltung der Schriftform vor, führt ein Verstoß gegen diese Formvorschrift in der Regel zur Nichtigkeit dieses Vertrags.

Sprache

Keine Verpflichtung zur Übersetzung

Sie als Arbeitgeber sind nicht verpflichtet, den Arbeitsvertrag in die Muttersprache Ihres Mitarbeiters zu übersetzen. Das entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz (LAG Rheinland-Pfalz 2.2.12 – 11 Sa 569/11). Verträge müssen nicht übersetzt werden Das Gericht wies mit seinem Urteil die Zahlungsklage eines Arbeitnehmers ab, ließ jedoch zugleich wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache die Revision zum Bundesarbeitsgericht in Erfurt zu.

Ein Beispiel: Der Kläger ist portugiesischer Staatsangehöriger und verlangte von seinem früheren Arbeitgeber noch offenstehenden Arbeitslohn und eine Fahrtkostenerstattung. Der Arbeitgeber verwies dagegen u.a. auf eine Verfallsklausel im Arbeitsvertrag. Danach müssen Ansprüche innerhalb von drei Monaten geltend gemacht werden. Der Kläger wandte ein, er habe den in deutscher Sprache abgefassten Vertrag nicht verstanden. Das Gericht wertete dies als unerheblich. Wenn sich der ausländische Arbeitnehmer auf die deutsche Sprache …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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