Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ 16.12.2015

Arbeitsverhältnis mit Familienangehörigen: Sozialversicherung

Die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Beschäftigungsverhältnissen bereitet immer wieder Schwierigkeiten, denn meistens geht es hier auch um persönliche Interessen. Möglicherweise haben Sie und Ihr verwandter Arbeitnehmer jahrelang in die Sozialversicherung eingezahlt und dabei fest an ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis geglaubt.

Tritt dann der Versicherungsfall ein, weil Sie beispielsweise als Arbeitgeber Insolvenz angemeldet haben, glauben Sie an die Absicherung durch die Sozialversicherung. Fällt dann z.B. der Agentur für Arbeit auf, dass es doch keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung war, kann sie das Arbeitslosengeld verweigern. Eine Rückforderung der Beiträge, die sowohl Sie als Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer gezahlt hatten, kommt dann oft auch nur sehr eingeschränkt in Betracht, weil die Rückforderungsansprüche längst verjährt sind.

Wichtig: Was üblich wäre

Es kommt vor allem nicht darauf an, ob der mitarbeitende Angehörige wirtschaftlich auf die Arbeit bzw. das Gehalt angewiesen ist. In der Sozialversicherung wird man von einer entgeltlichen, sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigung ausgehen, wenn

  • der Angehörige in den Betrieb des Arbeitgebers wie eine fremde Arbeitskraft eingegliedert ist,

  • die Beschäftigung tatsächlich ausgeübt wird,

  • der Angehörige dem Weisungsrecht des Arbeitgebers (höchstens etwas abgeschwächt) unterliegt,

  • der Angehörige anstelle einer fremden Arbeitskraft beschäftigt wird,

  • eine der …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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