Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ 16.12.2015

Arbeitskleidung: Das gilt für die Schutzkleidung

Vor allem in Handwerk und Industrie, aber auch im medizinischen Berufen kommt Schutzkleidung zum Einsatz. Schutzkleidung soll den spezifischen, mit der Tätigkeit einhergehenden Gefahren vorbeugen. Zur Schutzkleidung gehört also alles, was getragen werden kann und vor Gefahren aller Art schützt, wie z.B. Helm, Schutzbrille, Atemmaske, Schutzanzug, Sicherheitsschuhe, Hitzeschutzkleidung usw.

Viele verschiedene Gesetze enthalten Hygiene- und Unfallverhütungsvorschriften. Genaueres zum jeweiligen Arbeitsplatz bzw. der Branche kann die Berufsgenossenschaft sagen. Für das Arbeitsverhältnis gilt insbesondere das Arbeitsschutzgesetz.

Expertentipp: Kostentragungspflicht

Ist der Arbeitgeber gesetzlich dazu verpflichtet, muss er die Schutzkleidung bei riskanten Tätigkeiten seinen Mitarbeitern kostenlos zur Verfügung stellen (§ 3 ArbSchG). Ihre Kostentragungspflicht als Arbeitgeber besteht aber nur in den gesetzlich angeordneten Fällen. Trägt der Arbeitnehmer Schutzkleidung aus persönlichen Sicherheitsgründen, können ihm dafür die Kosten durch entsprechende Vereinbarung ganz oder anteilig auferlegt werden. Beispiel: Schusswesten sind im Streifendienst nicht ausdrücklich vorgeschrieben, werden von den Beamten aus Sicherheitsgründen aber freiwillig getragen.

Die Einhaltung der arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben wird vor Ort von den Berufsgenossenschaften oder den Gewerbeämtern kontrolliert. Stellt sich bei einer Prüfung heraus, dass der Arbeitgeber im Betrieb keine den gesetzlichen Vorgaben …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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