Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Arbeitskampf

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Ein Arbeitskampf liegt nur dann vor, wenn mehrere Arbeitnehmer aufgrund einer gemeinsamen Verabredung durch ganze oder teilweise Arbeitsniederlegungen den Betriebsfrieden stören, um auf einen oder mehrere Arbeitgeber und den Arbeitgeberverband Druck auszuüben. Es handelt sich auch dann um einen Arbeitskampf, wenn auf der anderen Seite ein oder mehrere Arbeitgeber einer Mehrzahl von Arbeitnehmern die Möglichkeit nehmen, ihrer vertraglich geschuldeten Arbeitspflicht nachzukommen, obwohl in dem Betrieb oder in den Betrieben tatsächlich gearbeitet werden könnte (Aussperrung).

Rechtsgrundlagen

Art. 9 Abs. 3 GG sichert als Grundrecht auch das Arbeitskampfrecht. Die Rechtsprechung des BAG ist im Übrigen richtungsweisend. § 7 Abs. 3 SGB IV schreibt für alle Sozialversicherungszweige vor, wie Arbeitsunterbrechungen ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt sozialversicherungsrechtlich zu bewerten sind: Beschäftigungen, die ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt unterbrochen werden, gelten in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung für einen Monat als fortbestehend. Somit bleibt auch die Versicherungspflicht während eines Streiks oder einer Aussperrung für einen Monat erhalten.

Für den Erhalt der Versicherungspflicht in der Renten- und Arbeitslosenversicherung spielt es keine Rolle, ob es sich um einen rechtmäßigen oder rechtswidrigen Arbeitskampf handelt.

Interessen

Kommt es im Arbeitsleben zu einem Konflikt, liegt es für die Arbeitnehmerseite nahe, die eigene Arbeitsleistung,…

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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