Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Arbeitsgerichte: Wer was beweisen muss

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Das Gericht erhebt über solche Tatsachen Beweis, die für den Tatbestand zu klären und folglich für die Entscheidung des Rechtsstreits erheblich sind. Eine Beweisaufnahme wird nur dann durchgeführt, wenn derjenige, der etwas beweisen muss, ordnungsgemäß ein Beweisangebot unterbreitet hat.

Wer was beweisen muss

Die Beweislast bestimmt, welche der Parteien den Beweis für die Behauptung antreten muss. Grundsätzlich gilt: Die Partei muss die tatsächlichen Umstände beweisen, die sich auf die Anwendung einer für sie günstigen Vorschrift beruft. Die Beweislast kann aber auch ganz ausdrücklich in einer Vorschrift geregelt sein.

Beispiel Beweislast

Im Kündigungsschutzprozess muss der Arbeitgeber beweisen, dass Kündigungsgründe vorliegen. Das ist in § 1 Abs. 2 KSchG geregelt. Umgekehrt hat der Arbeitnehmer darzulegen und zu beweisen, dass die Sozialauswahl fehlerhaft ist.

Der Beweis einer behaupteten und entscheidungserheblichen Tatsache wird durch ein Beweisangebot angetreten. Dazu müssen Sie ein zulässiges Beweismittel verwenden und konkret benennen. Stehen für eine Behauptung mehrere Beweisangebote zur Verfügung, sollten alle genannt werden. Sollte in diesem Fall ein Beweisangebot nicht den erforderlichen Beweis erbringen, ist das Gericht verpflichtet, auch den übrigen Beweisangeboten nachzugehen. Zulässige Beweismittel können sein:

  • Augenschein (z.B. Vorlage einer Empfangsbestätigung über den Erhalt einer Kündigung)

  • Zeugen (z.B. Aussage eines Mitarbeiters, der bei einer Übergabe …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa

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