Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ 16.12.2015

Arbeitsgerichte: Kosten

Im Arbeitsgerichtsprozess in der ersten Instanz gilt der Grundsatz, dass jede Partei ihre Kosten selbst trägt. Man muss hier also einkalkulieren, dass man den eigenen Anwalt auch dann bezahlen muss, wenn man den Prozess gewinnt. In einem Zivilverfahren hat man in diesem Fall einen Erstattungsanspruch gegen den unterlegenen Gegner.

KostenMit diesen Kosten müssen Sie rechnen

Die Gerichtskosten

Prozesskosten sind zum einen Gerichtskosten. Die Gerichtsgebühren sind öffentlich-rechtliche Abgaben für das Tätigwerden der Rechtspflegeorgane und richten sich nach dem Streitwert der Sache. Auslagen des Gerichts sind geldwerte Aufwendungen der Gerichte für Ausfertigungen und Abschriften, Zeugen, Sachverständige, bestimmte Postgebühren usw. Diese sind dem Gericht von den Parteien zu erstatten.

In der Regel gilt jedoch Folgendes: Fällt das Arbeitsgericht ein Urteil, fallen üblicherweise zwei Gebühren an. Schließen Arbeitgeber und Arbeitnehmer jedoch vor Gericht einen Vergleich und beenden damit das Verfahren ohne ein richterliches Urteil, entfallen die Gerichtskosten ganz. Die Gerichtskosten sind immer erst am Ende einer Instanz fällig. Die Gerichtskosten müssen damit nicht bereits bei Klageerhebung bezahlt werden, sondern erst, wenn die jeweilige Instanz beendet ist. Vorschüsse fordert das Arbeitsgericht nicht an.

Wie hoch eine Gerichtskostengebühr ist, richtet sich nach dem Streitwert.

Beispiel für Festsetzung des Streitwerts

Angenommen, Sie streiten sich über den Inhalt eines Arbeitszeugnisses. Dafür …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa

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