Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Arbeitnehmerüberlassung: Haftung der GmbH

Geschäftsleute sitzen um einen Tisch bei einer Konferenz© pressmaster /​ fotolia.com

Aufgrund der Diskussion um Amazon und die dort aktiven Zeitarbeitsunternehmen stellt sich die Frage, inwieweit eine Haftung des Entleiherunternehmens in Betracht kommt. Die Vorgehensweise bei Amazon und die entsprechende Berichterstattung führte dazu, dass die Zeitarbeit – mal wieder – in der Schmuddelecke landete. Trotzdem darf man nicht übersehen, dass sie ein wichtiges Personalinstrument ist und bleibt. Aber inwieweit muss ein Entleiherunternehmen für Verstöße geradestehen, die das beauftragte Zeitarbeitsunternehmen gegenüber seinen Arbeitnehmern verursacht? Unter Umständen erfährt das Entleiherunternehmen hiervon gar nichts. Da Verleiher und Leiharbeitnehmer das Arbeitsverhältnis begründet haben, ist auch der Verleiher zunächst für die Einhaltung der Arbeitgeberpflichten verantwortlich. Dieser hat für adäquate und rechtmäßige Arbeitsbedingungen zu sorgen – auch wenn der Leiharbeitnehmer in einem anderen Betrieb arbeitet. Der Entleiherbetrieb hat damit grundsätzlich nichts zu tun und haftet auch nicht für Verstöße.

Equal Pay

Trotzdem müssen Sie aufpassen, mit wem Sie es zu tun haben. Eine Haftung kommt trotzdem in Betracht, wenn der Verleiher das Gebot des Equal Pay verletzt. Wenn nämlich zu Unrecht Sozialversicherungsbeiträge nicht oder in zu geringer Höhe abgeführt werden, dann haftet nicht nur der Verleiher dafür, sondern auch der Entleiherbetrieb (§ 28e Abs. 2 SGB IV).

Besonderheiten gelten auch im Bereich des technischen Arbeitsschutzes. § 8 des Arbeitsschutzgesetzes …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa 

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