Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Arbeitnehmerüberlassung: Das Rechtsverhältnis zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer

Geschäftsleute sitzen um einen Tisch bei einer Konferenz© pressmaster /​ fotolia.com

Rechtsverhältnis zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer

Zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer wird, sofern der Verleiher im Besitz der erforderlichen Erlaubnis ist, kein Arbeitsverhältnis begründet. Nach dem Überlassungsvertrag steht dem Entleiher das Weisungsrecht zu. Der Entleiher kann den Leiharbeitnehmer für die vertraglich festgelegten Arbeiten einteilen. Er kann ihn, falls der Arbeitnehmerüberlassungsvertrag dies zulässt, auch versetzen.

Der Leiharbeitnehmer kann Auskunft über die im Betrieb des Entleihers für einen vergleichbaren Arbeitnehmer geltenden wesentlichen Arbeitsbedingungen verlangen. Diesen Auskunftsanspruch hat er aber nicht, wenn für die mit dem Verleiher vereinbarte Vergütung eine tarifliche Regelung gilt.

Vorschriften des Arbeitsschutzes einhalten

Als Entleiher sind Sie verpflichtet, die Vorschriften des Arbeitsschutzrechts einzuhalten. Sie müssen die Leiharbeitnehmer über die Unfall- und Gesundheitsgefahren sowie über die Gefahrenabwehrmaßnahmen unterrichten. Umgekehrt muss der Leiharbeitnehmer Sie unverzüglich informieren, wenn er krank ist oder aus anderen Gründen nicht zur Arbeit erscheint.

Zwischen dem Leiharbeitnehmer und dem Entleiher besteht keine vertragliche Beziehung. Das AÜG kennt nur einen Ausnahmefall: Ein Arbeitsverhältnis tritt ganz automatisch kraft Gesetzes ein (wird fingiert), wenn es dem Verleiher an der nötigen Überlassungserlaubnis fehlt (§ 9 Nr. 1 i.V.m. § 10 AÜG). Hintergrund dieser Regelung ist, dass bei fehlender Überlassungserlaubnis das …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa 

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