16.12.2015

Arbeitnehmerüberlassung: Das ist keine Leiharbeit

Die GmbH von A-Z

Nicht jeder Einsatz von Fremdpersonal fällt unter den Begriff „Leiharbeit“. Die Arbeitnehmerüberlassung ist deshalb vom Einsatz auf Basis von Werk- oder Dienstverträgen und von der privaten Arbeitsvermittlung abzugrenzen.

Ein Dritter arbeitet auf Basis eines Werkvertrags – und nicht als Leiharbeitnehmer –, wenn

  • der Werkunternehmer das vereinbarte Ergebnis eigenverantwortlich herbeiführt,

  • seine eingesetzten Arbeitnehmer ausschließlich seinem Weisungsrecht unterliegen und

  • das Risiko des Misslingens ausschließlich beim Werkunternehmer liegt.

Echte Werkverträge und der Einsatz von Arbeitnehmern zu ihrer Erfüllung fallen nicht in den Bereich der Leiharbeit. Dasselbe gilt für Dienstverträge wie z.B. IT-Wartungs- und Beratungsverträge, Bewachungsverträge usw. Liegen die Voraussetzungen für einen echten Werk- oder Dienstvertrag nicht vor, handelt es sich auch dann um einen Fall von Arbeitnehmerüberlassung, wenn die Verträge als Dienst- oder Werkverträge bezeichnet werden (BAG 13.05.1992 – 7 AZR 284/91).

Werkvertrag zum Schein hat rechtliche Konsequenzen

Zum Schein einen Werkvertrag abzuschließen mit einem Verleiher, der keine Erlaubnis hat, hat für Sie als Entleiher erhebliche Konsequenzen: Kraft Gesetzes kommt ein Arbeitsverhältnis zwischen dem Leiharbeitnehmer und Ihnen zustande. Außerdem begehen Verleiher und Entleiher in einem solchen Fall eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße von bis zu 25.000,00 € geahndet werden kann (§ 16 Abs. 1 Nr. 1 und 1a AÜG).

Von der Leiharbeit …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ jetzt 30 Minuten live testen!