Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Arbeitnehmererfindung

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Arbeitnehmererfindungen sind gebundene Erfindungen während der Dauer eines Arbeitsverhältnisses, die entweder aus der dem Arbeitnehmer im Betrieb obliegenden Tätigkeit entstanden sind oder die maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten des Betriebs beruhen. Nach Angaben des Bundesministeriums der Justiz machen sie etwa 80 % Prozent aller Erfindungen aus. Damit eine tolle Idee nicht mit uferlosen Streitereien verbunden ist, wird der Umgang im Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (AErfG) geregelt. Dieses hat durch das Patentrechtsmodernisierungsgesetz zum 1.10. Oktober 2009 umfassende Änderungen erfahren.

Was sind Diensterfindungen?

Erfindungen sind nur patent– oder gebrauchsmusterfähige Erfindungen. Sonstige technische Verbesserungsvorschläge sind Vorschläge für sonstige technische Neuerungen, die nicht patent- oder gebrauchsmusterfähig sind.

Diensterfindungen sind gebundene Erfindungen während der Dauer des Arbeitsverhältnisses, die entweder

  • aus der dem Arbeitnehmer im Betrieb (oder in der öffentlichen Verwaltung) obliegenden Tätigkeit entstanden sind oder

  • maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten des Betriebs (oder der öffentlichen Verwaltung) beruhen, § 4 Abs. 1 AErfG.

Die Meldung durch den Arbeitnehmer

Eine Diensterfindung muss der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber unverzüglich melden, § 5 AErfG. Mehrere an der Erfindung beteiligte Arbeitnehmer können die Meldung gemeinsam vornehmen.

Die Meldung muss folgende Informationen beinhalten:

  • Beschreibung der Aufgabe, ihrer Lösung und …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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