Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Arbeitnehmererfindung

© pressmaster /​ fotolia.com

Arbeitnehmererfindungen sind gebundene Erfindungen während der Dauer eines Arbeitsverhältnisses, die entweder aus der dem Arbeitnehmer im Betrieb obliegenden Tätigkeit entstanden sind oder die maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten des Betriebs beruhen. Nach Angaben des Bundesministeriums der Justiz machen sie etwa 80 % Prozent aller Erfindungen aus. Damit eine tolle Idee nicht mit uferlosen Streitereien verbunden ist, wird der Umgang im Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (AErfG) geregelt. Dieses hat durch das Patentrechtsmodernisierungsgesetz zum 1.10. Oktober 2009 umfassende Änderungen erfahren.

Was sind Diensterfindungen?

Erfindungen sind nur patent– oder gebrauchsmusterfähige Erfindungen. Sonstige technische Verbesserungsvorschläge sind Vorschläge für sonstige technische Neuerungen, die nicht patent- oder gebrauchsmusterfähig sind.

Diensterfindungen sind gebundene Erfindungen während der Dauer des Arbeitsverhältnisses, die entweder

  • aus der dem Arbeitnehmer im Betrieb (oder in der öffentlichen Verwaltung) obliegenden Tätigkeit entstanden sind oder

  • maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten des Betriebs (oder der öffentlichen Verwaltung) beruhen, § 4 Abs. 1 AErfG.

Die Meldung durch den Arbeitnehmer

Eine Diensterfindung muss der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber unverzüglich melden, § 5 AErfG. Mehrere an der Erfindung beteiligte Arbeitnehmer können die Meldung gemeinsam vornehmen.

Die Meldung muss folgende Informationen beinhalten:

  • Beschreibung der Aufgabe, ihrer Lösung und …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ jetzt 30 Minuten live testen!

Produkte und Veranstaltungen

Produktempfehlungen

  • MEISTER­BRIEF aktuell

    Mit MEISTERBRIEF aktuell bekommen Sie monatlich alle wichtigen Informationen für den Erfolg Ihres Handwerksbetriebs. Für mehr Umsatz und Ihre ...

    € 29,27 / Monat Newsletter
    Jahresbezugspreis € 351,20 zzgl. € 24,00 Versandpauschale und MwSt.
  • Steuer­SPARBrief

    SteuerSPARBrief informiert monatlich rechtsicher über alle Neuerungen im Einkommens- und Umsatzsteuerrecht – praxisnah und mit konkreten ...

    € 29,27 / Monat Newsletter
    Jahresbezugspreis € 351,20 zzgl. € 24,00 Versandpauschale und MwSt.
  • Unternehmensführung |Marketing & Vertrieb

    Ver­kaufs­profi AKTUELL

    Steigern Sie mit Verkaufsprofi AKTUELL den Erfolg in Ihrem Vertrieb! Expertentipps zur Neukundengewinnung, Mitarbeitermotivation und Ihrer ...

    € 29,27 / Monat Newsletter
    Jahresbezugspreis € 351,20 zzgl. € 24,00 Versandpauschale und MwSt.
  • Füh­rung & Manage­ment AKTUELL

    Ganz gleich, ob Sie Fragen zu Mitarbeitergesprächen, Zielvereinbarungen oder Ihrem Führungsstil haben: Führung & Management hilft praxisnah ...

    € 29,27 / Monat Newsletter
    Jahresbezugspreis € 351,20 zzgl. € 24,00 Versandpauschale und MwSt.