Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ 16.12.2015

Arbeitgeber

Arbeitgeber ist, wer mindestens einen Arbeitnehmer beschäftigt. Die GmbH als juristische Person kann beispielsweise Arbeitgeber sein. Anders ausgedrückt ist Arbeitgeber immer derjenige, der Gläubiger des Anspruchs auf Arbeitsleistungen und Schuldner des Arbeitsentgelts ist. Der Begriff des Arbeitgebers ist nicht gesetzlich definiert. Er wird regelmäßig aus dem Begriff „Arbeitnehmer“ abgeleitet.

Rechte und Pflichten des Arbeitgebers

Durch das Arbeitsverhältnis verbinden Arbeitnehmer und Arbeitgeber ein Bündel an Rechten und Pflichten. Sie ergeben sich aus dem Arbeitsvertrag, gesetzlichen Vorschriften, Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen.

Die bedeutende Hauptpflicht ist die Entlohnung des Arbeitnehmers. Ihr steht als Hauptrecht die Forderung auf Erbringung der vereinbarten Arbeitsleistung gegenüber.

Die Vergütung ist entweder im Arbeitsvertrag vereinbart oder bemisst sich nach einem Tarifvertrag, falls Arbeitgeber und Arbeitnehmer tarifgebunden sind oder ein Tarifvertrag für allgemein verbindlich erklärt wurde (§ 59 HGB und § 611 Abs. 1 BGB).

Die Arten des Arbeitsentgelts sind das Gehalt als grundlegendes Arbeitsentgelt (BAG, NJW 96, 143). Hinzu können Provisionen (Erfolgsbeteiligungen), Gewinnbeteiligungen, Gratifikationen, Sachleistungen und andere Leistungen treten.

Eine Nebenpflicht des Arbeitgebers ist beispielsweise seine Fürsorgepflicht, eine allgemeine Schutz- und Förderungspflicht oder die Pflicht zur Gewährung bezahlten Erholungsurlaubs.

Gegenüber steht dem …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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