22.06.2020

„Arbeit-von-morgen-Gesetz“ verabschiedet

Der Bundesrat hat für das „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ grünes Licht erteilt. Zum Teil sind die neuen Regelungen rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft getreten.

Kurzarbeitergeld

Das „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ schafft weitere Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld, bringt höhere Zuschüsse für  berufliche Weiterbildung und sorgt für Verbesserungen bei der Aus- und Weiterbildung von Beschäftigten.

Verlängerung von Kurzarbeitergeld

Die Änderungen beim Kurzarbeitergeld sollen die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt etwas  abfedern. Es wird eine bis 2021 befristete Verordnungsermächtigung für die Bundesregierung geschaffen, mit der die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld von zwölf auf 24 Monate verlängert werden kann, sofern eine Teilstörung auf dem Arbeitsmarkt vorliegt.

Eigentlich ist eine solche Verlängerung nur möglich, wenn eine Gesamtstörung des Arbeitsmarkts vorliegt. Außerdem stellt das Gesetz sicher, dass ein Hinzuverdienst dann nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet wird, wenn es sich bei der neu aufgenommenen Nebenbeschäftigung um einen Minijob in einem systemrelevanten Bereich handelt.

Weiterbildung während der Kurzarbeit

Wenn eine Weiterbildung nach § 82 SGB III während der Kurzarbeit durchgeführt wird, können die allein vom Arbeitgeber zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge hälftig erstattet werden.

Die Regelung gilt befristet bis zum 31. Juli 2023. Es wird klargestellt, dass zur Bestimmung der Betriebsgröße nach § 82 SGB III die Beschäftigten des gesamten Unternehmens berücksichtigt werden müssen.

Zuschüsse für berufliche Weiterbildung

Besondere Herausforderungen für die Arbeitswelt sieht der Gesetzgeber im Strukturwandel hin zu einer emissionsarmen und digitalen Wirtschaft. Qualifikationen und Kompetenzen der Beschäftigten müssen angepasst werden, um die  Menschen rechtzeitig auf die Arbeit von morgen vorzubereiten.

Das „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ bringt höhere Zuschüsse, wenn ein größerer Anteil der Beschäftigten eines Betriebs Weiterbildungsmaßnahmen benötigt. Konkret werden die Zuschüsse der Bundesagentur für Arbeit zu Lehrgangskosten und Arbeitsentgelt um jeweils zehn Prozent angehoben, wenn mindestens jeder fünfte Beschäftigte eines Betriebs Weiterbildung braucht.

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa