Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“ 16.12.2015

Anspruch auf Tagesarbeitsplatz

Der Arbeitgeber hat den Nachtarbeitnehmer auf dessen Verlangen nach § 6 Abs. 4 ArbZG auf einen für ihn geeigneten Tagesarbeitsplatz umzusetzen, wenn

  • nach arbeitsmedizinischer Feststellung die weitere Verrichtung von Nachtarbeit den Arbeitnehmer in seiner Gesundheit gefährdet oder

  • im Haushalt des Arbeitnehmers ein Kind unter zwölf Jahren lebt, das nicht von einer anderen im Haushalt lebenden Person betreut werden kann, oder

  • der Arbeitnehmer einen schwerpflegebedürftigen Angehörigen zu versorgen hat, der nicht von einem anderen im Haushalt lebenden Angehörigen versorgt werden kann,

sofern dem nicht dringende betriebliche Erfordernisse entgegenstehen. Der Arbeitnehmer kann seinen Wunsch nach einer Umsetzung formfrei äußern.

Sind Sie der Auffassung, dass dringende betriebliche Erfordernisse vorliegen, die gegen eine Versetzung auf eines Tagesarbeitsplatz sprechen, dann müssen Sie dazu den Betriebsrat anhören.

Krankenschwestern, die nachtdienstuntauglich sind, sind nicht arbeitsunfähig krank und müssen deshalb am Tag beschäftigt werden, entschied das BAG (Urteil vom 09.04.2014 – 10 AZR 637/13). Wenn der Arbeitgeber in einem solchen Fall keine Arbeit im Tagdienst zuweist, übt er sein Weisungsrecht nicht richtig aus und befindet sich im Annahmeverzug.

Ein Arbeitnehmer ist dann arbeitsunfähig erkrankt, wenn er aufgrund einer Erkrankung seine arbeitsvertraglichen Aufgaben nicht mehr erledigen kann. In einem solchen Fall kann und muss man nicht arbeiten. Der Anspruch auf Beschäftigung …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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