Fachbeitrag | Personal
18.09.2015

Achtung, Falle! Probezeit

Betriebsrat vor Kündigung in Probezeit anhören.

Drum prüfe, wer sich ewig bindet, ob sich nicht doch was Bessres findet – frei nach Schiller die Grundregel für Probezeiten. Immer wieder werden hierbei Termine verpasst. Schlimm kann es werden, wenn der Betriebsrat nicht rechtzeitig vor einer Kündigung in der Probezeit angehört wurde.

Probezeit© dessauer /​ fotolia.com

Kurze Kündigungsfrist bei Probezeit

Kissing. 18. September 2015 – Wozu ist eigentlich eine Probezeit da? Nur zu einem Grund: In der Probezeit gilt eine kurze Kündigungsfrist von nur 14 Tagen. Ansonsten gilt auch in der Probezeit der Kündigungsschutz. Das heißt: Arbeitgeber müssen, soweit vorhanden, den Betriebsrat rechtzeitig zu einer geplanten Kündigung anhören. Diese Pflicht sollten Arbeitgeber auf keinen Fall vergessen, warnt der Newsletter für Arbeitsrecht von Personalmanagern und Arbeitgebern „PersonalTIPP“ in seiner jüngsten Ausgabe (12/2015).

Kündigungsschutz erfordert Wartezeit

Eine Anforderung des Kündigungsschutzes ist die sechsmonatige Wartezeit. Das Kündigungsschutzgesetz ist frühestens anwendbar, wenn ein Mitarbeiter ein halbes Jahr im Betrieb beschäftigt ist. In den meisten Fällen wird aber zugleich auch eine sechsmonatige vertragliche Probezeit vereinbart. Probezeit und Wartezeit werden dann zum selben Zeitpunkt beendet. Bei einer kürzeren Probezeit fallen Probezeitende und Beginn des Kündigungsschutzes jedoch zeitlich auseinander.

Betriebsrat rechtzeitig anhören

Wenn ein Betriebsrat vorhanden ist, wird oft übersehen, dass dieser vor der Kündigung zum Ende der Probezeit rechtzeitig hätte angehört werden müssen. Die Anhörungspflicht gelte auch bei einer Probezeitkündigung. „PersonalTIPP“: „Planen Sie daher die Frist zur Stellungnahme des Betriebsrats in Ihre Überlegungen ein.“ Sie betrage bei einer ordentlichen Kündigung eine Woche und bei einer außerordentlichen Kündigung drei Tage. Erst wenn diese Frist verstrichen ist, dürfe der Arbeitgeber kündigen.

Ende der Probezeit notieren!

Annemarie Böttcher, Fachanwältin für Arbeitsrecht und Herausgeberin „PersonalTIPP“ rät: „Notieren Sie sich in jedem Fall das Ende der vertraglichen Probezeit und das Ende der Wartefrist, innerhalb derer die Kündigung dem Mitarbeiter zugehen muss.“ Wird diese versäumt, könne sich der Arbeitgeber nicht mehr auf die kurze Kündigungsfrist berufen. Er verliere dann die einfache Möglichkeit, außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes ohne einen stichhaltigen Grund zu kündigen.

Andere Kostenfallen bei Personalfragen

Diesen und anderen Kostenfallen bei Personalfragen hat „PersonalTIPP“ in dieser Ausgabe einen großen Themensonderteil gewidmet. Neben verpassten Probezeitkündigungen könnten, so Böttcher, auch hastig formulierte Stellenanzeigen und andere Nachlässigkeiten kostspielige Folgen haben. In regelmäßigen Abständen sollten ihr zufolge Arbeitsverträge der aktuellen Rechtsprechung angepasst werden. Böttcher: „Arbeitgeberfreundliche Klauseln aus der Vergangenheit sind womöglich mittlerweile unwirksam.“ Wer sie nicht anpasst, den bestraft unter Umständen der Kündigungsschutz.

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Autor: Franz Höllriegel

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