16.12.2015

Abmahnung

Die GmbH von A-Z

Eine Abmahnung ist die – meist schriftliche – Missbilligung gegenüber dem Vertragspartner (meistens Arbeitnehmer) wegen eines konkreten Fehlverhaltens unter Androhung von Rechtsfolgen für die Zukunft, sofern das Verhalten nicht geändert wird. In einer Abmahnung muss deutlich werden, welches Verhalten von dem Mitarbeiter künftig erwartet wird und dass bei einer erneuten Pflichtverletzung das Arbeitsverhältnis in Gefahr ist (BAG 23.06.2009 – 2 AZR 283/08). Droht der Arbeitgeber in einer Abmahnung arbeitsrechtliche Konsequenzen an, müssen dann Taten folgen, andernfalls darf der Mitarbeiter darauf vertrauen, dass der Arbeitgeber auch in Zukunft Milde walten lassen wird (LAG Rheinland-Pfalz 23.04.2009 – 10 Sa 52/09).

Zuerst Abmahnung, dann Kündigung

Eine Abmahnung ist ungerechtfertigt, wenn sie dem Arbeitnehmer objektiv zu Unrecht vorwirft, sich arbeitswidrig verhalten zu haben, sei es, dass die Abmahnung auf falschen Tatsachenbehauptungen beruht oder dass sie aus zutreffenden Tatsachen objektiv falsche rechtliche Schlüsse zieht.

Besteht der Abmahnungsvorwurf darin, eine arbeitsvertraglich gebotene Handlung unterlassen zu haben, umfasst die Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers für die Berechtigung der Abmahnung auch den Umstand, dass die Vornahme der Handlung dem Arbeitnehmer überhaupt möglich war (LAG Köln 17.01.2007 – 7 Sa 526/06).

Die Abmahnung geht der (verhaltensbedingten) außerordentlichen oder verhaltensbedingten ordentlichen Kündigung vor. Sie dokumentiert …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa (Die Rechtsanwältin ist Autorin zahlreicher Fachbücher und unsere Expertin für Rechtsthemen.)

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