Lexikonstichwort | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

Abfindung

Geschäftsleute sitzen um einen Tisch bei einer Konferenz© pressmaster /​ fotolia.com

Eine Abfindung ist eine einmalige und außerordentliche Zahlung. Sie wird oft bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses an den Arbeitnehmer gezahlt und soll den Verlust des Arbeitsplatzes und die damit verbundenen Verdienstmöglichkeiten ausgleichen.

Die beiden wichtigsten Fragen lauten: Wann muss eine solche Abfindung gezahlt werden? In welcher Höhe ist die Abfindung zu zahlen?

Gesetzliche Regelungen

§ 1a Kündigungsschutzgesetz (KSchG) regelt den Abfindungsanspruch bei betriebsbedingten ordentlichen Kündigungen. Für diesen Anspruch ist entscheidend, dass der Arbeitgeber bereit ist, zur Vermeidung der Kündigungsschutzklage die im Gesetz festgelegte Abfindung zu zahlen. Unter folgenden Voraussetzungen hat der Arbeitnehmer Anspruch auf eine Abfindung:

  1. Ausspruch einer arbeitgeberseitigen Kündigung aus betriebsbedingten Gründen,

  2. Hinweis des Arbeitgebers im Kündigungsschreiben, dass die Kündigung auf dringende betriebliche Erfordernisse gestützt ist und der Arbeitnehmer bei Verstreichenlassen der Klagefrist eine Abfindung beanspruchen kann,

  3. Verstreichenlassen der dreiwöchigen Klagefrist nach §  4 Satz  1 KSchG durch Nichterhebung einer Kündigungsschutzklage und

  4. Ablauf der Kündigungsfrist.

Es spielt keine Rolle, ob die Voraussetzungen für eine betriebsbedingte Kündigung tatsächlich vorliegen. Entscheidend ist hier, dass der Arbeitgeber die Kündigung als betriebsbedingte Kündigung bezeichnet. Außerdem hängt der Abfindungsanspruch davon ab, dass der Arbeitgeber einen entsprechenden …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa 

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