Fachbeitrag | Beitrag aus „Die GmbH von A-Z (smartPilot)“
16.12.2015

6 Monate für die Pflege

Geschäftsleute sitzen um einen Tisch bei einer Konferenz© pressmaster /​ fotolia.com

Will ein Mitarbeiter einen nahen pflegebedürftigen Angehörigen über einen längeren Zeitraum selbst in der häuslichen Umgebung pflegen, kann er Pflegezeit nach § 3 PflegeZG in Anspruch nehmen. Hierfür sieht der Gesetzgeber eine Höchstdauer von sechs Monaten vor. In dieser Zeit sind Sie als Arbeitgeber verpflichtet, den Mitarbeiter von der Arbeit freizustellen. Ihr Mitarbeiter hat insofern einen Rechtsanspruch.

Anspruch auf Pflegezeit

Der Anspruch auf Pflegezeit besteht nur gegenüber Arbeitgebern, die mehr als 15 Arbeitnehmer beschäftigen (§ 3 Abs. 1 Satz 1 PflegeZG). Anderenfalls müssen Sie der Anfrage eines Mitarbeiters nicht zustimmen.

Anzeige der Pflegezeit

Wie bereits bei der kurzfristigen Arbeitsverhinderung ist der pflegende Mitarbeiter verpflichtet, Ihnen als Arbeitgeber seine Verhinderung an der Arbeitsleistung und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitzuteilen. Die Pflegebedürftigkeit ist durch die Vorlage einer Bescheinigung der Pflegekasse oder des medizinischen Dienstes des Krankenversicherung nachzuweisen.

Die Anmeldung der Pflegezeit hat schriftlich und mindestens zehn Arbeitstage vor Beginn der Pflegezeit zu erfolgen. Hierbei müssen Beginn und Ende der Freistellung erklärt werden.

In der Pflegezeit ruhen die gegenseitigen Hauptleistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis, d.h., der Arbeitnehmer hat keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und er kann auch keinen Urlaub beantragen. Der bestehende Urlaubsanspruch des Mitarbeiters wird jedoch …

Autor: Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa 

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