25.11.2016

Zertifizierung

Abfallrecht WEKa MEDIA

§ 56 KrWG enthält die zentralen Regelungen für die Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben. Die Einzelheiten regelt die auf der Grundlage von § 57 KrWG erlassene Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV). Alle abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten sind danach zertifizierungsfähig. Dies sind z.B. das Sammeln, Befördern, Lagern, Behandeln, Verwerten, Beseitigen, Handeltreiben oder Makeln. Allerdings muss die Tätigkeit „gewerbsmäßig, im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmen oder öffentlicher Einrichtungen“ wahrgenommen werden. Ein Zertifikat wird durch eine technische Überwachungsorganisation oder eine Entsorgergemeinschaft ausgestellt und darf eine Gültigkeit von 18 Monaten nicht überschreiten.

Kurzinformation

§ 56 KrWG enthält die zentralen Regelungen für die Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben. Dabei wird davon ausgegangen, dass Entsorgungsfachbetriebe in hohem Maße eine ordnungsgemäße Abfallentsorgung gewährleisten. Ihnen werden deshalb Erleichterungen im Hinblick auf die sonst erforderlichen abfallrechtlichen Erlaubnisse gewährt (z.B. § 54 Abs. 3 Nr. 2 KrWG).

Absatz 1 nennt die Mitwirkung an der Förderung der Kreislaufwirtschaft und an der Sicherstellung des Schutzes von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen (§ 1 KrWG) als wichtigste Funktion von Entsorgungsfachbetrieben. Absatz 2 definiert den zentralen Begriff Entsorgungsfachbetrieb mit seinen Anforderungen. Das Unternehmen muss insbesondere durch eine technische Überwachungsorganisation …

Autor: WEKA Redaktion

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