09.09.2019

Zehnte Novelle der Abwasserverordnung (AbwV): Entwurf vorgelegt

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat einen Referentenentwurf zur Novellierung der Abwasserverordnung vorgelegt und den beteiligten Kreisen zur Stellungnahme zugeleitet. Mit der Novelle sollen Vorgaben aus der europäischen IED-Richtlinie (Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen) umgesetzt werden.

Novelle der Abwasserverordnung

Die Novelle verfolgt zum einen das Ziel, die Vorgaben aus der europäischen IED-Richtlinie umzusetzen, zum anderen will sie die Anforderungen aus folgenden BVT-Schlussfolgerungen in die Abwasserverordnung aufnehmen:

  • BVT-Schlussfolgerungen in Bezug auf die Holzwerkstofferzeugung (Durchführungsbeschluss [EU] 2015/2119 der Kommission vom 20. November 2015, ABl. L 306 vom 24.11.2015, S. 31)
  • BVT-Schlussfolgerungen in Bezug auf die Abwasser-/Abgasbehandlung in der Chemiebranche (Durchführungsbeschluss [EU] 2016/902 der Kommission vom 30. Mai 2016, ABl. L 152 vom 09.06.2016, S. 23)
  • BVT-Schlussfolgerungen für die Nichteisenmetallindustrie (Durchführungsbeschluss [EU] 2016/1032 der Kommission vom 13. Juni 2016, ABl. L 174 vom 30.06.2016, S. 32)

Bei den BVT-Schlussfolgerungen handelt es sich um Durchführungsbeschlüsse nach Art. 13 Abs. 5 der IED-Richtlinie, die innerhalb von vier Jahren umgesetzt werden müssen.

Außerdem sieht der Verordnungsentwurf einzelne Aktualisierungen und Anpassungen an den Stand der Technik sowie Klarstellungen und Verfahrensvereinfachungen vor.

Der Entwurf ist innerhalb der Bundesregierung noch nicht abschließend abgestimmt.

 

Autor: Anke Schumacher