Fachbeitrag | Immissionsschutz 07.03.2016

Wegweiser zum Umgang mit den BVT

Wie bringe ich meine Technik in ein BVT-Merkblatt ein? Wie funktioniert das BVT-Auswahlverfahren? Ein Wegweiser des Bundesumweltministeriums gibt jetzt Hilfestellung.

Die sogenannten BVT-Merkblätter sind technische Regelwerke. Sie beschreiben die ”besten verfügbaren Techniken“ (BVT) für bestimmte industrielle Tätigkeiten, die dem europäischen Immissionsschutzrecht unterliegen.

Die sogenannten BVT-Merkblätter sind technische Regelwerke. Sie beschreiben die „besten verfügbaren Techniken“ (BVT) für bestimmte industrielle Tätigkeiten, die dem europäischen Immissionsschutzrecht unterliegen. Die BVT-Merkblätter legen u.a. bestimmte Schwellenwerte und Intervalle für Emissionen fest und schildern bestimmte Verfahren und Produktionsabläufe.

Aufbau der BVT-Merkblätter

Der Aufbau der BVT-Merkblätter folgt einem einheitlichen vorgegebenen Schema:

  • Kapitel 0: Zusammenfassung
  • Kapitel 1: Allgemeine Informationen zum Sektor
  • Kapitel 2: Angewendete Verfahren und Techniken
  • Kapitel 3: Aktuelle Verbrauchs- und Emissionswerte
  • Kapitel 4: Bei der Festlegung der BVT zu berücksichtigende Techniken
  • Kapitel 5: Beste verfügbare Techniken
  • Kapitel 6: Techniken in der Entwicklung
  • Kapitel 7: Abschließende Bemerkungen, Literatur
  • Kapitel 8: Glossar, Anhänge

Die BVT-Merkblätter sind teilweise viele hundert Seiten stark und inhaltlich komplex.

BVT-Wegweiser des Umweltbundesamtes

Das Umweltbundesamt (BMUB) hat jetzt einen „Wegweiser Beste Verfügbare Techniken – Made in Germany“ veröffentlicht. Behandelt werden darin u. a. Themen und Fragestellungen wie:

  • Wie bringe ich meine Technik in ein BVT-Merkblatt ein?
  • Das BVT-Auswahlverfahren
  • Fragen und Antworten zur Industrieemissions-Richtlinie (IE-Richtlinie)

Hintergrund ist u.a. eine zögerliche Beteiligung der Betroffenen beim BVT-Erstellungsprozess in der Vergangenheit.

Das Konzept und die Begrifflichkeiten der „besten verfügbaren Techniken“ wurden in der sogenannten IVU-Richtlinie eingeführt, die Richtlinie 96/61/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung vom 24.09.1996 (”Integrated Pollution Prevention and Control Directive“ [IPPC Directive]). Damit einher ging ein Prozess zur gemeinschaftsweiten Standardisierung von technischen Normen und Grenzwerten im europäischen Industrieanlagenrecht.

 

Autor: Frank Oswald