09.05.2018

Vollzugsempfehlung für Papier- und Zellstoffindustrie

Am 17. April 2018 wurden zur Fortschreibung des Standes der Technik für die Papier- und Zellstoffindustrie im Bundesanzeiger die Vollzugsempfehlungen veröffentlicht.

Stapel Magazine

Am 17. April 2018 wurden zur Fortschreibung des Standes der Technik für die Papier- und Zellstoffindustrie im Bundesanzeiger die Vollzugsempfehlungen veröffentlicht.

Diese Vollzugsempfehlung enthält im Sinne von Nummer 5.4 der Ersten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luft) vom 24. Juli 2002 besondere Regelungen für Anlagen zur Herstellung von Zellstoff nach Nummer 6.1 und Papier, Karton oder Pappe nach Nummer 6.2 des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2017.

Änderungen des nationalen Regelwerks für diese Industrien hatten sich nach der Veröffentlichung des entsprechenden europäischen BVT ergeben und richten sich ausschließlich an entsprechende Anlagenarten nach TA Luft.
Der Gesetzgeber ist mit dieser Veröffentlichung von dem Verfahren der Umsetzung von BVT-Schlussfolgerungen durch Rechtsverordnungen oder Verwaltungsvorschriften abgewichen.

Autor: Frank Oswald